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«Die Befürworter des
Kulturprojekts Ebene II konnten aufatmen. Der Beantragung der notwendigen
Fördermittel für das Brückenprojekt wurde zugestimmt. Eine sichtlich
erleichterte Milica Reinhart verließ den Ratssaal nach der knappen
Entscheidung. (…) »
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Gästebucheintrag 265
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Die Sehnsucht nach einer klaren Aussage -
Hagen. Ob Sehnsucht im Spiel war? Auf jeden Fall mussten Besucher gestern im Rathaus auch auf Ebene 2, um sich im Haupt- und Finanzausschuss die Beratung über das Projekt "Sehnsucht nach Ebene II" anzuhören. Erfüllt wurde ihre Sehnsucht auf jeden Fall nicht.
Denn schon bevor im Sitzungssaal in der zweiten Etage der Punkt besprochen wurde, hatte der Ältestenrat, dem Vertreter aller Frarktionen angehören, dessen " Nicht-Behandlung" abgesprochen. So wird dieses Thema in der Stadt zwar an vielen Orten diskutiert, aber nicht im Haupt- und Finanzausschuss, der ein wichtiges Signal in Richtung Rat hätte geben können.
Gründe für diese Entscheidung des Ausschusses gab es im Flurfunk gleich mehrere: Man hätte nicht riskieren wollen, dass der Rat anders entscheidet als der Ausschuss, oder: Es sollte kein Schaulaufen der Streithähne vor der Presse stattfinden, oder aber: "Wenn hier diskutiert worden wäre, dann wäre Blut geflossen." Zum Glück war die letzte Bemerkung nur bildlich gemeint, doch die Fronten sind nach außen hin ebenso klar wie verhärtet.
SPD und Grüne sprachen sich im Vorfeld einstimmig für "Ebene II" als Hagener Projekt für die Kulturhauptstadt 2010 aus. Bei der FDP gebe es, so ihre Fraktionssprecher Claus Thielmann gestern, "eine 66%-ige Zustimmung". Das heißt: zwei der drei Liberalen sind dafür. Die CDU machte nach Vorlage des Finanzierungsplanes fast vollständig eine Kehrtwende - und ließ dabei vor allem ihren 1. Bürgermeister Dr. Hans-Dieter Fischer im Regen stehen. Der hatte nicht nur Kulturhauptstadt-Chef Fitz Pleitgen persönlich im Namen der Stadt eingeladen, Fischer unterstützt selbst auch weiterhin energisch das Projekt und hat das in der Fraktion auch so zu Protokoll gegeben.
Die "Bürger für Hagen" sind gegen das Projekt, Die Linke hat sich öffentlich noch nicht positioniert. Unter dem Strich stünde demnach eine nicht deutliche, aber ausreichende Mehrheit für das Projekt "Sehnsucht nach Ebene II". Sollte im Rat jedoch eine geheime Abstimmung beantragt werden - und davon ist fast sicher auszugehen - befürchten Insider, dass bei einigen Fraktionen die Linien doch nicht so fest geschlossen bleiben wie zuvor öffentlich erklärt.
Entschieden wird nun am 22. Oktober nicht über das Projekt selbst, sondern darüber, ob der Finanzierungsplan, wie in gestern Kämmerer Christoph Gerbersmann vorlegte, gelten soll. Gerbersmann machte erneut deutlich: Er werden nur Mittel des laufenden Etats verwendet, es gibt keine Sondermittel. Fielen Fördergelder für die Stadt flach, müssten entweder neue Fördertöpfe geöffnet werden oder das Projekt fände nicht statt, so Gerbersmann abschließend.
Andersherum: Sagt der Hagener Rat "Nein" zur Finanzierung, werden die Fördermittel auch ausgegeben, nur dann eben nicht in Hagen.
Auf dem Weg von der Ebene 2 des Rathauses zum Ausgang zeigten sich einige der Ausschussbesucher verwirrt vom Geschehen. Auch ein "Wischer" vor der Stirn war zu sehen.
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